Tagesordnungspunkte des 12. Gemeinderates am 27. August 2025
TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
TOP 3 Bestimmung der Mitunterzeichner der Niederschrift
TOP 4 Kenntnisnahme des Protokolls der 11. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.07.2025
TOP 5 Fragen der Einwohner gemäß § 44 Abs. 3 SächsGemO
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen
und sachkundigen Einwohnern zur Beratung des TOP „Beratung und Beschlussfassung
über den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses durch Erweiterung des bestehenden
Gerätehauses auf dem Flurstück 111/4 Gemarkung Kleinwolmsdorf sowie die
Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel für Planung und Durchführung der
investiven Baumaßnahme“ gemäß § 44 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses
durch Erweiterung des bestehenden Gerätehauses auf dem Flurstück 111/4 Gemarkung
Kleinwolmsdorf sowie die Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel für Planung
und Durchführung der investiven Baumaßnahme
Anlage 1 - Antrag Ortschaftsrat Kleinwolmsdorf
Anlage 2 - Stellungnahme FF Kleinwolmsdorf v. 11.05.2025
Anlage 3 - Stellungnahme Gemeindewehrleitung v. 26.07.2025
Anlage 4 - Richtlinie Feuerwehrförderung
TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Einziehung des Öffentlichen Weges Nr. 17 „ÖW“,
Flurstück 85/6 (jetzt Teil des Flurstückes 110/4) der Gemarkung Arnsdorf in 01477 Arnsdorf
(Bestandsverzeichnis für beschränkt-öffentliche Wege und Plätze)
TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Oberflächensanierung der Gemeindestraßen
Teilstück Geschwister-Scholl-Straße und Südstraße in 01477 Arnsdorf,
Vergabe der Bauleistungen
Anlage 1 - Vergabevorschlag
Anlage 2 - Zusammenstellung der angebotenen Preise
TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Oberflächensanierung der Gemeindestraßen
Beethovenstraße - Teil Goethestraße - Schillerstraße in 01477 Arnsdorf,
Vergabe von Bauleistungen
Anlage 1 - Vergabevorschlag
Anlage 2 - Zusammenstellung der angebotenen Preise
TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Planungsleistungen
der Objektplanung-Freianlagen gemäß §§ 38 ff. HOAI für die Baumaßnahme
Freianlagen im Arnsdorfer Schulkomplex
(Flurstück Nr. 255/5), Stolpener Straße, 01477 Arnsdorf
TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen
LOS 51.01. – Freianlagen im Arnsdorfer Schulkomplex
(Flurstück Nr. 255/5), Stolpener Straße, 01477 Arnsdorf
TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Bauleistung zum Ersatzneubau
Durchlass Niederstraße in 01477 Arnsdorf
Anlage 1 - Niederschrift über die Angebotseröffnung
Anlage 2 - Vergabevorschlag
TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Zweckvereinbarung zur zeitanteiligen
Zur-Verfügung-Stellung vom Sachbearbeiter Systemtechnik und Anwendungsbetreuung
im IT-Bereich zwischen der Gemeinde Wachau und der Gemeinde Arnsdorf
Anlage 1 - Zweckvereinbarung
Anlage 2 - Stellenbeschreibung IT
Anlage 3 - Anlage 2 der Zweckvereinbarung
TOP 15 Informationen der Gemeindeverwaltung
TOP 16 Anfragen der Gemeinderäte